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jednatel Ing.Radek Procházka

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Einleitung

Wir möchten Ihnen hier eine Situation beschreiben, die im Unternehmen DELETE, s. r. o. (weiter Unternehmen DELETE oder Mieter) bei einem Finanzleasing vom Unternehmen MORAVA Leasing, a.s. (weiter Unternehmen S Morava Leasing oder Vermieter) eingetreten ist. Und da dasselbe auch in anderen Fällen passierte, suchen wir weitere Mieter mit ähnlichen Erfahrungen, um eine gemeinsame Vorgehensweise auszuarbeiten.

Das Unternehmen DELETE hat 2005 beim Unternehmen S MORAVA Leasing nacheinander zwei Leasingverträge und einen Kreditvertrag zum Gelände Dels in Brno-Židenice abgeschlossen. Es entspricht der Wahrheit, dass das Unternehmen aufgrund der Finanzkrise und schuldiger Forderungen seiner Mieter mit den Raten in Verzug geriet. Für diese hat das Unternehmen aber bis zum Januar 2011 zusammen mit dem Vermieter eine Lösung gefunden.

Im Januar 2011 beendete das Unternehmen S MORAVA Leasing den Leasingvertrag wegen Zahlungsverzug von Raten. Bei der anschließenden Absprache bestätigt vom Prokuristen des Unternehmens Ing. Balík einigte man sich darauf, dass der abgestimmte Betrag erstattet und nachdem die Zahlung eingegangen ist, das Unternehmen S MORAVA Leasing die Kündigung zurückziehen und Gespräche über neue Rateneinleiten wird. Das Unternehmen S MORAVA Leasing machte eine Zusage – Angebot, die vom Unternehmen DELETE unter Einhaltung der Bedingung akzeptiert wurde, aber das Unternehmen S MORAVA Leasing hat seine Zusage nicht eingehalten bzw. das gegebene Wort gebrochen. Dabei ist aus anderen Fällen klar ersichtlich, dass wiederholte Kündigungsrücknahmen gewöhnliche Vorgehensweisen des Unternehmens S MORAVA Leasing sind.

Am 4. 2. 2011 stellte das Unternehmen DELETE den möglichen gemeinsamen Gesellschafter Ing. Karas vor, der in das Unternehmen eintreten würde. Das Unternehmen S MORAVA Leasing ließ über seinen Vizevorstandsvorsitzenden und kaufmännischen Leiter Ing. Holcr verlauten, einen neuen angepassten Zahlungsplan zu übersenden, in dem die gesunkenen Einkünfte berücksichtigt werden. Ing. Holcr übersandte den angepassten Zahlungsplan bzw. Zahlungsplan mit verringerten Raten nur an Ing. Karas! Und hinzu kommt noch, dass der Prokurist Ing. Balík dem Herrn Ing. Karas und seinen Gesellschaftern in Prag einen Besuch abstattete und ihnen persönlich den Leasinggegenstand „Gelände Dels“ (eidesstattliche Erklärung von Ing. Karas) zum Kauf anbot, obgleich das Unternehmen DELETE das Gelände auch weiterhin geleast hatte. Somit bot der Vermieter, das Unternehmen S MORAVA Leasing, während der Leasingdauer den Leasinggegenstand einem Dritten zum Verkauf an, und das vollständig hinter dem Rücken des Mieters dem Unternehmen DELETE. Hinzu kommt noch, dass er selbst den Dritten als eventuellen Gesellschafter mitbrachte.

Nachdem diese Tatsache ans Licht kam, bot der Mieter, Unternehmen DELETE, dem Vermieter schriftlich in einem Schreiben an, adressiert direkt an den Vorstandsvorsitzenden Ing. Mrňa das Gelände abzukaufen. Darauf reagierte das Unternehmen S MORAVA Leasing mit der Antwort des Prokuristen Ing. Balík, dass der Vorschlag bei der Kommission am 23. 3. 2011 verhandelt und dass das Unternehmen DELETE über das Ergebnis unterrichtet würde. Es ist aber auch noch zu sagen, dass das Unternehmen DELETE der Anforderung an eine weitere Erstattung bis Ende Februar in Höhe von 300 Taus. CZK nachkam.

Anstatt der erwarteten Kündigung nach der Verhandlung bei der Kreditkommission am 24. 3. 2011 wurden dem Unternehmen DELETE die Kündigungen für beide Leasingverträge zugestellt. Die Leasingverträge wurden gekündigt, auch wenn den Kündigungen keine Mahnung vorausging, und das ist den Allgemeinen Vertragsbedingungen gemäß Punkt 8.4.1. nach eine wesentliche Kündigungsbedingung.

Das Unternehmen DELETE wehrte sich und klagte beim Stadtgericht in Brünn auf Ungültigkeit der Kündigung und auf Bestimmung der Eigentumsverhältnisse. Ohne die eigenen Ansprüche einzuklagen, reichte das Unternehmen S MORAVA Leasing einen Insolvenzantrag ein, die Beträge waren gänzlich aus der Luft gegriffen, und das Unternehmen vergaß, den Wert des Geländes von mehreren zehn Millionen Kronen in die Aktiva des Unternehmens DELETE zu überführen (mehr in der Registerkarte INSOLVENZANTRAG).